Musik im Krieg

Ich halte die russische Kandidatin für den diesjährigen Eurovision Song Contest, für einen unwürdigen Versuch ukrainisches Recht und Position hinlänglich der Krim aufzuweichen.

Wenn Russland unbedingt einen Kandidaten für den Eurovision Songs Contest in der Ukraine nominieren will, der bereits in der Vergangenheit gegen ukrainisches Recht verstoßen hat und daraufhin mit einer Einreisesperre belegt worden ist, sei dies allein ein Fehler und Problem Russlands. Die anderen europäischen Länder sollten sich mit der Ukraine solidarisieren und die Ukraine selbst, sollte keinesfalls nachgeben. Jegliche Argumentation scheinheiliger Menschenrechtler russischer Seite, es wäre diskriminierend gegenüber der Künstlerin, da diese im Rollstuhl sitzt, sollte gar keiner Antwort gewürdigt werden.

Die körperlichen Unzulänglichkeiten eines Menschen als politisches Druckmittel zu instrumentalisieren, um sein Land nach der illegitimen Annektion der Krim und Ostukraine in eine Opferrolle zu küren, zeigt die Bösartigkeit und Niveaulosigkeit des russischen Regimes.

BTW:

Für Rollstuhlfahrer gelten die gleichen moralischen und rechtlichen Gesetze wie für alle anderen Menschen auch, sie davon auszunehmen, wäre eine Form positiver Diskriminierung und somit eine Diskriminierung.

Für die schöne und sicher talentierte Künstlerin Julia Samoilowa tut es mir trotzdem leid, das sie zu einer Spielfigur in diesem unwürdigen Schauspiel russischer Regie geworden ist.

Erdogans Wahlkampf in Europa

Obwohl das Thema Türkei seit dem Putschversuch sehr omnipräsent diskutiert wird, habe ich mich gegenüber Erdogan eher zurückgehalten, aus Verständnis für die komplizierte politische Situation im Land und weil türkische Innenpolitik eher eine Sache der Türken sein sollte und nicht zu sehr im europäischen Kreis breitgetreten werden sollte. Aber da Erdogan anscheinend auch keine Hemmungen hat, innenpolitische Konflikte seines Landes in Europa auszutragen und die hier ansässigen Regierungen sehr „negativ zu kommentieren“, ist meine Zurückhaltung wohl obsolet und daher kommentiere ich ihn jetzt doch mal …

Als Jemand der unliebsame Reporter in Gefängnis steckt und Großteile des Justiz und Bildungsapparates über Nacht entlässt und dann den europäischen Nationen Nazipraktiken vorwirft, weil diese es nicht gestatten seinen Regierungsvertreten/ Regimeanhängern seine autokratische Präsidialherrschaft hier zu bewerben.

Eventuell weiß er auch nicht viel über die Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland, da Holocaust leugnender Antisemitismus auch in der islamischen Welt keine Seltenheit ist^^

Der CDU Politiker Wolfgang Bosbach hat es juristisch auf den Punkt gebracht; weder Artikel 5. noch Artikel 8. des Grundgesetzes gewährleistet einen Rechtsanspruch für ausländische Politiker hier Wahlkamp zu betreiben und der Grünen Politiker Cem Özdemir ebenso mit seinem humorvollem Vergleich, es möge doch im Gegenzug auch entsprechende Wahlkampfauftritte seiner Person in der Türkei geben. Der belgische Präsident der Europäischen Kommission, Jean Claude Juncker hat es mit der Aussage „Frechheit“ am ehrlichsten formuliert.

Ich befürworte den Vorschlag des österreichischen Bundeskanzlers Kern für ein europaweites Verbot von AKP Wahlkampfauftritten, solange bis sich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei wieder etabliert haben.

Nicht weil Erdogan und andere AKP Vertreter mit ihren Nazivergleichen verbündete Länder auf höchst unfaire und undiplomatische Weise verunglimpft haben, sondern weil wir uns der Lächerlichkeit preisgeben, einem Autokraten zu gestatten, die Demontage der Demokratie im eigenen Land unter seinen Anhängern hierzulande zu propagieren. Es führte die Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht ad absurdum. Alles in der naiven Hoffnung, damit diplomatisch die Wogen zu glätten, bei einem gegenüber, der ohnehin auf Konfrontation aus ist. Eventuell ist es politisch unklug Wahlkampfauftritte zu verbieten, eventuell ist es Erdogan sogar nützlich um sich als Opfer zu inszenieren, seine Anhänger aufzuwiegeln und damit noch enger zusammenzuschweißen. Aber ehrlich gesagt ist mir das egal, den bei dieser Frage geht es weniger um die Türkei oder unsere Beziehungen zur Türkei, als vielmehr darum, für unser Land Profil und Kante zu zeigen, für die Dinge die wir nicht tolerieren wollen. Und dabei geht es weniger darum, was dieser Man gesagt hat, als darum, was dieser Man aktuell in seinem Land tut und wofür er steht.

Erinnern wir uns auch daran, das vor nicht allzu langer Zeit deutschen Politikern der Besuch, in der Türkei stationierter Soldaten verwehrt wurde, wegen einer banalen Anerkennung eines offenkundigen und längst verjährten Völkermordes.

Auch an die, in dem Zusammenhang gefallene Hetze Erdogans gegenüber türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten, die seither unter Polizeischutz stehen müssen.

Bei aller Vernunft und Nüchternheit, haben wir aktuell wohl ausreichend Gründe, AKP Mitglieder hier nicht auftreten zu lassen.

Wir sollten uns in Erinnerung halten, das Erdogan sicherlich die überwiegende Mehrheit im Land hinter sich hat und er dennoch nicht die Türkei als solches repräsentiert. Erdogan ist nicht die Türkei, auch wenn er das selber von sich denkt und behauptet. Weiterhin scheint das Referendum knapper auszufallen als von der AKP erhofft. Trotz Propaganda, Drohungen und anderen repressiven Maßnahmen scheint es noch eine starke und unabhängige Opposition innerhalb der Türkei zu geben. Letztlich glaube ich dennoch an einen Wahlsieg zugunsten der AKP. Das passt dann in die Reihe anderer desaströser Wahlausgänge, wie dem Brexit oder der Wahl Donald Trumps zum neuen US Präsidenten.

 

NPD Verbotsverfahren

Das zweite NPD Verbotsverfahren ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag abgelehnt, mit der Begründung: Die Partei hätte nicht das Potenzial die Demokratie in Deutschland zu beseitigen. Dass dies allerdings sehr wohl in ihrem Bestreben liegt, daran scheint auch beim Bundesverfassungsgericht kein Zweifel zu bestehen.

Daher scheint mir die Entscheidung als Laie recht absurd, wieso extremistische Parteien in der BRD rechtlich toleriert werden sollen, nur weil es ihnen an Einfluss und Macht mangelt, die BRD abzuschaffen. Der NPD ihre Strukturen und ihr parteiliches Image zu lassen, wird denke ich genügend zu Spaltung und Verrohung unserer Gesellschaft beitragen. Wo mal Sie leider nicht die einzige extremistische Gruppierung ist, sondern sich in einen Flickenteppich aus Radikalen anderer Ideologien reiht, dessen Vorhandensein sehr wohl ernsthaften Schaden an unserem System üben kann.

Mal die rhetorische Frage gestellt, was dagegen spricht einfach alle Parteien und Gruppierungen prophylaktisch zu verbieten, welche der freien demokratischen Grundordnung ablehnend gegenüber stehen!?

Trumps Wahlsieg

Amerika ist die letzte Großmacht der Welt, durch die Wahl Donald Trumps haben sie gezeigt, das sie diesem Titel nicht mehr gerecht werden. Wer eine Weltmacht sein möchte, kann es sich nicht erlauben, derart den niederen und egoistischen Instinkten einer „Amerika First“ Kampagne zu folgen und einen rassistisch-sexistischen Populisten wählen. Jemanden der den Klimawandel für einen Schwindel hält, die Verbreitung von Atomwaffen zur Stabilisierung der Welt vorschlägt, mit Diktatoren wie Putin liebäugelt und das NATO-Bündnis aufweichen will.

Hätte Hillary Clinton gewonnen, hätte ich an dieser Stelle eine Lobeshymne über die Freizügigkeit und Diversität der amerikanischen Kultur, über die Bezwingung der Nazis und dem Wiederaufbau Deutschlands durch den Marshallplan oder Kennedys souveränem Umgang mit den Soviets während der Kubakrise, gehalten.

Stattdessen verweise ich jetzt auf die Massaker in Vietnam, die Illegitimität des zweiten Golfkriegs und den Schuldanteil an Wirtschaftskrise und Klimawandel.

Die USA sind seit George Bush nicht mehr die moralisch integere Supermacht, die für Sicherheit und Stabilität in der Welt sorgt, sondern zu einer Bedrohung für diese geworden ist.

Europa ist nun der Träger der westlichen Werte, welche wir einst von den Amerikanern erlernt haben. Wir sind nun, zumindest für die nächsten 4 Jahre, die Repräsentanten der freien Welt. Und müssen alles daran setzen, das die mit Trump wesensgleichen Reaktionären unserer Gesellschaften, in Form einer Marine Le Pen, einem Nigel Farage, einem Geert Wilders, einem Viktor Orban, einem Jaroslaw Kaczynski, einem Norbert Hofer und einer Frauke Petry daran gehindert werden, den Fortschritt zurückzudrehen, um uns wieder in die überholten Konzepte von König Gott und Vaterland zu zwängen.

Präsidentschafts-Wahltag

Ich dachte, ich eröffne mal meinen Blog am Tag der Präsidentschaftswahl der USA 2016 mit einigen Worten zu den Kandidaten und großen Hoffnungen auf eine Präsidentschaft von Hillary Clinton.

Es ist toll, das eine Frau zur Wahl steht, ich wünschte nur, es wäre irgendeine andere als Hillary Clinton, die ich als Todesstrafen befürwortende graue Eminenz der amerikanischen Elite vor Augen habe. So bleibt es eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Da für Jeden mit gesundem Menschenverstand allerdings der Grundsatz gilt: “Alles nur nicht Trump“, bin auch ich ein glühender Anhänger des geringeren Übels alias Hillary Clinton. Auch wenn Sie Bernie Sanders, den wohl besten Kandidaten auf dem Gewissen hat.

Die Anhänger Trumps jedenfalls, betrachte ich als Karikaturen menschlicher Wesen. Auch nach dessen wohl kommender Niederlage, bin ich zutiefst enttäuscht vom amerikanischen Volk, das so Jemand überhaupt als Kandidat für ein derartiges Amt erwählt wurde.

Hallo Welt!

Hier ein kleines Blog Projekt. Ich schreibe immer mal wieder über Themen, die mich gerade interessieren, und beschäftigen. Etwa politische Kommentare, Tagebucheinträge, Statusaktualisierungen und Hinweise zu Projekten; einfach Dinge die mir durch den Kopf gehen und sich inhaltlich nicht auf meiner Mainpage
(www.DK-Dimension.com)
einbinden lassen.

Ich finde WordPress ist ein gelungenes Hilfsmittel zum Aufbau eines solchen Blogs, um damit wie all die anderen mein zusammenhangloses Gedankengut in den Ether einzuspeisen.